Die verpasste Gelegenheit: Hätte die EU wirklich etwas tun können, um die Demontage der Demokratie durch Viktor Orbán in Ungarn zu verhindern? Die Antwort heißt: ja. Aber jetzt könnte es zu spät sein. Ein Komment
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Alle anderen Staats- und Regierungschefs hätten ihm geschlossen mit einem Rauswurf drohen müssen. Orbán hätte bestimmt nachgegeben, denn sein System lebt vom Geld der EU. Eine geschlossene Front gegen Orbán gibt es jedoch spätestens seit dem Wahlsieg der polnischen PiS-Partei 2015 nicht mehr.
Ohne schmutzige Kompromisse wird die EU auch künftig nicht zu steuern sein. Bei den Sanktionen gegen Putin braucht sie eine einheitliche Linie. Und wenn die EU weitere osteuropäische Staaten schneller an sich binden will, um sie Putins Einflussbereich zu entziehen, stößt sie vor allem auf zwei Probleme: mangelnde Rechtsstaatlichkeit und Korruption.
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