Eine internationale Untersuchungskommission werde der Iran nicht anerkennen, heißt es aus Teheran. Das Außenministerium nimmt vor allem Deutschland in die Kritik.
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Es sei bereits eine nationale Untersuchungskommission gebildet worden, an der neben Rechtsexperten auch „unabhängige Vertreter beteiligt“ seien. Jeder neue Mechanismus zur Untersuchung der Vorgänge in den vergangenen beiden Monaten sei „nutzlos“ und stelle „eine Verletzung der nationalen Souveränität des Landes dar“, erklärte das Außenministerium weiter. Der Iran werde eine internationale Ermittlungskommission nicht anerkennen.
Teheran beschuldigte Deutschland und andere Länder, welche die Resolution unterstützten, „falsche und provokative Behauptungen über die Verletzung der Rechte von Männern, Frauen und Kindern“ im Iran zu verbreiten. Das Außenministerium sprach von einem „strategischen Fehler Deutschlands und einiger westlicher Länder“. Diese „Blindheit“ werde den Interessen der betreffenden Länder schaden.
Der UN-Menschenrechtsrat hatte am Donnerstag eine unabhängige Untersuchung des Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen die Proteste im Iran beschlossen. 25 der 47 Mitgliedstaaten stimmten auf einer Sondersitzung des Rats in Genf für eine vongehen seit Wochen zahlreiche Menschen gegen die Führung in Teheran auf die Straße.
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