Kanzler Scholz ist dafür, die Ministerpräsidenten sind es auch – aber wann und ob die Corona-Impfpflicht kommt, wird immer weniger klar. Das liegt nicht nur an der Uneinigkeit der Ampel.
»Wir werden uns im ersten Quartal die dafür notwendige Zeit für eine ausführliche Debatte in Fraktion, Parlament und Öffentlichkeit nehmen«, sagte SPD- Fraktionsvize Dirk Wiese dem SPIEGEL. Und der Grünenabgeordnete Helge Limburg warnte davor, die Entscheidung »übers Knie zu brechen«. Die Debatte müsse »mit großer Sorgfalt« geführt werden, sagte er dem SPIEGEL.
Die Koalitionsfraktionen wollen offenbar Ende Januar zunächst eine sogenannte Orientierungsdebatte im Bundestag durchführen lassen. Weil im Februar wegen Karneval nur eine Sitzungswoche des Parlaments geplant ist, könnten die Abgeordneten dann frühestens am 14. März eine Entscheidung über konkrete Gesetzesvorschläge fällen.
Aber selbst dieser Zeitplan gilt nur, falls die allgemeine Corona-Impfpflicht weiterhin gewollt ist von einer Mehrheit im Bundestag und den Ministerpräsidenten, die nach ihrer Konferenz am Freitag erneut ein entsprechendes Votum formulierten. Denn angesichts von Omikron und anderen Entwicklungen könnte sich die Debatte wieder drehen, könnte sich die Frage stellen, ob in der Abwägung eine Impfpflicht wirklich der richtige Weg ist.
Interessant ist dabei auch der Blick auf die Union. Sie stellt im Bundestag inzwischen die größte Oppositionsfraktion – und scheint gemeinsam mit dem amtierenden MPK-Vorsitzenden
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Corona-Live-Ticker: Impfpflicht frühestens im Mai?• Lehrer-Umfrage: Corona-Versäumnisse für viele Schüler nicht aufholbar • Debatte um Impfpflicht geht weiter • Impfaktion im historischen Airbus • Justizminister für harte Linie bei Corona-Demos • Ab heute mehr Risikogebiete • Bundesweite Inzidenz steigt weiter • Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker
Read more »
Corona-Live-Ticker: Impfpflicht verzögert sich offenbar• Debatte um Impfpflicht geht weiter • Verbraucherschützer fordern Evaluierung von Schnelltests • Impfaktion im historischen Airbus • Lehrer-Umfrage: Corona-Versäumnisse für viele Schüler nicht aufholbar • Justizminister für harte Linie bei Corona-Demos • Ab heute mehr Risikogebiete • Bundesweite Inzidenz steigt weiter • Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker
Read more »
Corona aktuell: Impfpflicht-Beratungen werden dauernSPD und Grüne dämpfen Erwartungen an schnelle Impfpflicht. Eine Mehrheit der Deutschen ist für eine allgemeine Impfpflicht.
Read more »
Allgemeine Corona-Impfpflicht: Schluss mit der unsinnigen DebatteOb Impfpflicht oder nicht polarisiert die Gesellschaft. Um der Pandemie ein schnelleres Ende zu machen, käme die Impfpflicht ohnehin zu spät.
Read more »
Lauterbach erwartet spürbare Effekte durch Corona-ImpfpflichtIn Deutschland wird über eine Impfpflicht gegen das Coronavirus debattiert. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verspricht sich viel von einer Impfpflicht.
Read more »
Brinkhaus: Scholz schwächelt im Kampf gegen Corona-PandemieDer CDU-Fraktionschef sehnt sich nach Angela Merkel und Helge Braun: „Da war das Engagement wesentlich größer. Da war auch die Sichtbarkeit nach außen größer.“
Read more »