Ukraine-Krieg: EU richtet Sicherheitsstrategie neu aus Ukraine Russland EU Verteidigung
Der Ukraine-Krieg bringt auch die EU-Verteidigungspolitik unter Zugzwang. Künftig sollen eigene Auslandseinsätze leichter und Rüstungsinvestitionen erhöht werden, zeigt ein Strategiepapier aus Brüssel.Der russische Angriff auf die Ukraine führt auch zu einer Neuausrichtung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsstrategie.
In dem sogenannten"Strategischen Kompass" definiert die EU ihre gemeinsamen sicherheits- und verteidigungspolitischen Aufgaben und Prioritäten. Erstmals hat sie dafür eine gemeinsame Bedrohungsanalyse erstellt.Mit dem Strategiepapier reagiert die Europäische Union auch auf den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und schreibt von einer"Wiederkehr des Kriegs in Europa".
Diese aggressiven und revisionistischen Aktionen, für die die russische Regierung zusammen mit ihrem Komplizen Belarus die volle Verantwortung trägt, bedrohen ernsthaft und direkt die europäische Sicherheitsordnung und die Sicherheit der europäischen Bürger. Damit begründet die EU auch strategisch eine deutliche Wende, wie Vergleiche mit einem früheren Entwurf des"Strategischen Kompasses" zeigen. In einem langwierigen Verfahren hatten die EU-Staaten auf Initiative Deutschlands bereits im Jahr 2020 mit der Erarbeitung des Grundsatzpapiers begonnen.
Standen in früheren Entwürfen noch Bedrohungen durch etwa Terrorismus, Extremismus, Cyber-Angriffe oder den Klimawandel im Vordergrund, so markiert das Papier nunmehr eine deutliche Wende. Im Fokus steht nun vor allem die Gefahr durch Russland.
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