Björn Höcke, AfD-Chef in Thüringen, muss sich vor Gericht wegen der Verwendung von NS-Vokabular verantworten. Vor einigen Tagen hatte der Justizausschuss des Landtags bereits den Weg für eine mögliche Anklage frei gemacht.
Björn Höcke, Fraktionschef der AfD in Thüringen, muss sich vor Gericht wegen der Verwendung von NS-Vokabular verantworten. Vor einigen Tagen hatte der Justizausschuss des Landtags bereits den Weg für eine mögliche Anklage frei gemacht.-Chef Björn Höcke muss wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular vor Gericht. Dieser soll in einer Rede eine verbotene Losung der Sturmabteilung der NSDAP verwendet haben.
Das Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft Halle wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zur Hauptverhandlung zu, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Allerdings soll das Verfahren – anders als von der Anklagebehörde gefordert – nicht vor dem Landgericht, sondern vor dem Amtsgericht Merseburg stattfinden.
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Prozess um Björn Höcke: Thüringer AfD-Chef muss wegen NS-Vokabular vor GerichtAnders als mitgeteilt, soll das Verfahren vor dem Amtsgericht Merseburg anstatt vor dem Landgericht stattfinden. Was ihm vor Gericht vorgeworfen wird.
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