Im Dezember wurde eine Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Heimen beschlossen, seitdem wurde sie immer wieder in Frage gestellt. Dass Bayern sie nun aussetzt, ist der vorläufige Höhepunkt einer längeren Entwicklung. Ein Überblick von kasstroh:
Zunehmend melden sich Verbände zu Wort, die über Unklarheiten bei der Umsetzung klagen. Was geschieht mit ungeimpften Mitarbeitern zwischen dem 15. März und einem möglichen Tätigkeitsverbot durch das Gesundheitsamt, fragt die Deutsche Krankenhausgesellschaft. Dürfen sie so lange weiterarbeiten, sind sie freizustellen? Die Gewerkschaft Verdi sagt klar, ihnen dürfe nicht gekündigt werden. Entsprechend werde man Mitglieder auch vor Gericht unterstützen.
argumentiert laut Protokoll, er könne nur Ratschläge geben, keine"Voraussetzungen für den Vollzug schaffen", da die Kompetenz dafür bei den Ländern liege.Kanzler Scholz und die Ministerpräsidenten der Länder treffen sich per Video. In ihrer gemeinsamen Erklärung steht später, man wolle verstärkt fürs Impfen werben, an der Idee einer allgemeinen Impfpflicht halte man fest. Zur einrichtungsbezogenen findet sich darin kein Wort.
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