Ein Votum des Parlaments verhindert die Verhaftung des Oppositionsführer Lee Jae-myung – trotz ernstzunehmendem Korruptionsverdacht gegen ihn. Ist das fair? Selbst einige Parteifreunde Lees haben Zweifel.
Dass er nicht ins Gefängnis muss, war für den südkoreanischen Oppositionsführer Lee Jae-myung die wichtigste Nachricht nach der Abstimmung im Parlament. Das Ergebnis war trotzdem nicht gut für ihn, denn es war knapper, als es hätte sein dürfen, wenn alle Abgeordneten seiner Demokratischen Partei für ihn gestimmt hätten.
Südkorea wählt seinen Präsidenten direkt und das Parlament in einer eigenen Wahl. Deshalb ist die Opposition im Parlament gerade stärker als die Regierungspartei. Und deshalb hatte man erwartet, dass dem DP-Chef Lee das südkoreanische Gesetz hilft, wonach Abgeordnete nicht ohne Zustimmung des Parlaments verhaftet werden dürfen. Aber das knappe Ergebnis zeigte, dass der Oppositionsführer auch in den eigenen Reihen nicht unumstritten ist.
Bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen im März 2022 wurde das besonders deutlich. Yoon und Lee, jeder auf seine Art ein Populist, überschütteten sich so konsequent mit Vorwürfen, dass viele Wählerinnen und Wähler gar nicht wussten, wer von beiden das größere Übel wäre. Der Ex-Staatsanwalt Yoon gewann knapp.
Die Staatsanwaltschaft ließ erst zwei Mitarbeiter von Lee aus dessen Bürgermeister-Zeit verhaften. Deren Aussagen erhärteten anscheinend den Verdacht. Lee beteuerte seine Unschuld bei Befragungsterminen, aber das nützte nichts. Vergangenen Dienstag gab das Justizministerium den Haftbefehl an das Parlament weiter mit der Bitte, ihn zu genehmigen. Es ist der erste Haftbefehl gegen einen Oppositionsführer in Südkoreas Geschichte.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Die Bilanz der Berlinale: Ein Triumph für ein Kino der Achtsamkeit – der auch ratlos machtDen Goldenen Bären gewinnt der französische Dokumentarfilm „Sur l’Adamant“, drei Preise gehen an deutsche Filme. Vollends überzeugen, kann der Wettbewerb nicht.
Read more »
Betrunkener Autofahrer hinterlässt Trümmerfeld – und sein NummernschildAm Montag hinterließ ein betrunkener Autofahrer an mehreren Unfallstellen bei Mögendorf (Landkreis Schwandorf) ein...
Read more »
Slim, slimmer, Slimane: Trotz aller Kritik ist Hedi Slimane ein SuperstarHediSlimane wird oft vorgeworfen, er mache immer das Gleiche – ob für Saint Laurent, Dior oder Celine. Dabei bleibt er doch nur seiner (schmalen) Linie treu. Mode Fashion
Read more »
Postkarte aus den 80ern: Wo ein Hauch von Berlusconi-TV die Berlinale umwehtTurmhohe Frisuren und ein Show-Act auf dem Niveau von Al Bano und Romina Power. Bei der „Notte delle Stelle“ kann man so richtig schön aus der Zeit fallen.
Read more »