Studie: „EZB subventioniert die Banken“

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Ob hohe Leitzinsen wie derzeit oder Nullzins: Die Geldpolitik der Notenbank hat Europas Kreditinstituten leicht verdiente Milliarden beschert, kritisiert die Initiative Finanzwende in einer Studie.

liegt derzeit bei 3,75 Prozent, ein weiterer Aufschlag von 0,25 Prozentpunkten gilt als wahrscheinlich. Die Notenbank hat die schnellste Zinswende ihrer Geschichte hingelegt - noch im Juli 2022 lag der Leitzins bei null Prozent.

Erstens durch das Billionen Euro teure Kreditprogramm TLTRO: Banken konnten sich zwischen Juni 2020 und Juni 2022 bei der EZB günstig Geld leihen und diesen Betrag dann gewinnbringend wieder bei der Notenbank parken. Eigentlich wollte die EZB die Wirtschaft ankurbeln, denn Banken kamen erst in den Genuss der günstigen Zinsen, wenn sie ausreichend Kredite an die Wirtschaft vergaben.

Drittens über die hohe Verzinsung der Mindestreserve: Die Banken müssen bei der EZB Geld als sogenannte Mindestreserve hinterlegen. Diese Reserve wurde viele Jahre lang höher verzinst als die Finanzmärkte angeboten haben."Auch diese Zinsdifferenz war eine Subvention", sagt Peters, der den Betrag in den Jahren 2014 bis 2022 auf rund 4,5 Milliarden Euro taxiert.

Das Thema beschäftigt inzwischen auch das Europäische Parlament. Ein Abgeordneter konfrontierte EZB-Präsidentin Christine Lagarde in der jüngsten Anhörung mit der Frage, ob die Notenbank gegenüber den Banken zu großzügig sei. Die Französin entgegnete, die EZB sei für die Preisstabilität zuständig, hohe Zinsen seien"ein Nebenprodukt der geldpolitischen Maßnahmen, die wir ergreifen müssen".

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