.jungeliberale-Chefin .fbrandmann wünscht sich von Bundespräsident Steinmeier Aufmerksamkeit für MentalHealth: ' Ich wäre stolz, einen Bundespräsidenten zu haben, der das zu seinem Thema macht.'
Zum anderen entsenden die unterschiedlichen Landtagsfraktionen bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens: Darunter sind so unterschiedliche Persönlichkeiten wie der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel und die Berliner Dragqueen Gloria Viagra .Bild: dpa-Zentralbild / Britta Pedersen
Bekommt niemand so viele Stimmen, gibt es einen zweiten Wahlgang. Falls es auch dann keine absolute Mehrheit gibt, folgt ein dritter Wahlgang, in dem eine relative Mehrheit reicht: Es gewinnt also die Kandidatin oder der Kandidat, die oder der die meisten Stimmen bekommt.Im internationalen Vergleich ist der Bundespräsident schwach.
, das Flugsicherungsgesetz auszufertigen – weil es eine Privatisierung vorsah, die aus Köhlers Sicht unvereinbar mit dem Grundgesetz war.Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1949 politisch ziemlich stabil. Es gibt aber keine Garantie, dass das so bleibt.
Präsident Steinmeier hat sich aber schon einmal in die Regierungsbildung eingemischt: Nachdem 2017 die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen gescheitert waren, traf Steinmeier Vertreter von Unionsparteien und SPD und ermahnte sie, eine Regierung zu bilden. Wenige Wochen später stand die große Koalition.Am stärksten haben manche Bundespräsidenten die Bundesrepublik aber bisher durch das geprägt, was sie gesagt haben.
Frank-Walter Steinmeier übergibt im Dezember dem neuen Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck seine Ernennungsurkunde.Wie sieht die bisherige Bilanz von Frank-Walter Steinmeier aus?
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