Steinmeier warnt vor China: „Wir müssen uns schützen - wir müssen verhindern, politisch und wirtschaftlich verwundbar zu sein', verlangt der Bundespräsident bei einer Preisverleihung in New York
Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Preisverleihung in New York überraschend deutlich vor einem leichtfertigen Umgang mit China gewarnt."China hat sich verändert", sagte Steinmeier laut Redemanuskript. Der Bundespräsident beklagte eine"Zeit der Verhärtung". Diese gebe es"nicht nur innenpolitisch, durch eine autoritäre Politik, die jegliche Abweichung unterdrückt".
Anlass der Rede war die Verleihung des Henry A. Kissinger-Preises an den Bundespräsidenten. Dafür war Steinmeier extra nach New York geflogen. Der Preis wird von der Berliner American Academy verliehen. Mit ihm wurden auch schon Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Angela Merkel, Richard von Weizsäcker, Wolfgang Schäuble oder George H.W. Bush ausgezeichnet. Kissinger, der im Mai 100 Jahre alt wird, wollte eigentlich an der Preisverleihung teilnehmen.
Die Laudatio auf Steinmeier hielt die frühere US-Außenministerin Condoleezza Rice. Steinmeier und sie waren zwischen 2005 und 2009 gleichzeitig Außenminister. Am Donnerstagabend Ortszeit will der Bundespräsident zurück nach Deutschland fliegen. Er war zuletzt im November 2021 in den USA gewesen -"Die Welt ist seit dem 24.
Richtig sei aber auch:"Wir müssen uns schützen - wir müssen verhindern, politisch und wirtschaftlich verwundbar zu sein. Wir müssen unsere Abhängigkeiten reduzieren, von chinesischen Zulieferungen ebenso wie von chinesischen Rohstoffen. Wir müssen unsere Volkswirtschaften widerstandsfähig machen.
Steinmeier erinnerte an Kissingers Geheimreise nach Peking im Juli 1971, mit der die Öffnung Chinas gegenüber dem Westen, insbesondere gegenüber den USA, begonnen habe. Es sei Kissinger, wie er später in seinem Buchgeschrieben habe, nicht um Freundschaft gegangen,"sondern um etwas viel Pragmatischeres: das Ermöglichen einer Koexistenz", sagte der Bundespräsident.
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