Nach Ärger um Ausladung: Steinmeier spricht sich am Telefon mit Selenskyj aus
. Für Macron wird es die erste Auslandsreise nach seiner Einführung in die zweite Amtszeit am Wochenende sein, wie der Élyséepalast am Donnerstag mitteilte. Dies zeige erneut die Stärke des deutsch-französischen Tandems.Frankreichs Präsident Macron und Deutschlands Kanzler Scholz - gemeinsam unterwegs?
Der frühere Moskau-Korrespondent Fritz Pleitgen hat angesichts des Ukraine-Kriegs vor einer Dämonisierung der Russen gewarnt. „Ich habe sie immer als Gesprächspartner erlebt, mit denen sich der Gedankenaustausch lohnte“, sagte der 84 Jahre alte Pleitgen der Deutschen Presse-Agentur. „Es sind keine anderen Menschen als wir. Höchstens könnte man sagen, dass sie andere Erfahrungen gemacht haben. Aber für mich sind die Russen Europäer.
Der 8. Mai sei einer der ganz wesentlichen Tage für die deutsche und europäische Geschichte und für das Erinnern an die Befreier immens wichtig, sagte Wagner. Angesichts des Ukraine-Kriegs sei das Gedenken in diesem Jahr aber ein Balance-Akt. „Es sollte nach Möglichkeit verhindert werden, dass russische Regierungsvertreter diese Veranstaltungen für ihre Zwecke kapern.“ Vielmehr sollten Geflüchtete aus der Ukraine eingeladen werden.
Die dafür notwendige Gesetzesänderung werde allerdings Zeit brauchen, sagte Arestowytsch. Es sei in Kriegszeiten eine schwierige moralische, organisatorische und rechtliche Frage. An der Grenze der Ukraine werden immer wieder Männer aufgegriffen, die das Land trotz Verbotes verlassen wollen. Manche legen gefälschte Bescheinigungen vor. Andere versuchen, sich den Weg mit Bestechung freizukaufen.Verboten ist die Ausreise für Männer zwischen 18 und 60 Jahren.
Der Präsident berichtete von einem Telefonat mit UN-Generalsekretär António Guterres über die Evakuierungen. Sie finden unter Vermittlung der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz statt. Am Mittwoch waren 344 Menschen aus Mariupol und Umgebung auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet geholt worden, am Dienstag 156 Flüchtlinge.
Außerdem gebe es den Wunsch der Ukraine, die deutsche Botschaft in Kiew schnell wieder zu eröffnen: „Wir sind da leider schon wieder einer der Letzten, die zurückkommen“, so Merz. „Die deutsche Botschafterin hat zur Zeit ein Hotelzimmer aufSeite und möchte gerne zurück. Die deutsche Bundesregierung sollte das jetzt schnell ermöglichen.“
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