Die Stadt München hat eine für Freitagabend geplante pro-palästinensische Versammlung untersagt. Auch für eine am Samstag auf dem ...
Pro-palästinensische Kundgebung in München - Ein Mann schwenkt während einer Kundgebung für Palästina eine palästinische Flagge. - Foto: Matthias Balk/dpa
Die Stadt München hat eine für Freitagabend geplante pro-palästinensische Versammlung untersagt. Auch für eine am Samstag auf dem Marienplatz angezeigte pro-palästinensische Versammlung bereite man eine Untersagung vor, teilte eine Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats am Freitag mit. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter hatte am Donnerstagabend bei einer Solidaritätskundgebung vor der Münchner Ohel-Jakob-Synagoge bereits angekündigt, pro-palästinensische Demonstrationen in der Stadt künftig verbieten zu wollen.
Für das nun erfolgte Verbot verweist die Stadt auf diese Versammlung und eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit. OB Reiter teilte dazu mit: «Ich bedanke mich beim KVR dafür, dass ab sofort klar ist, dass wir in München solche Demos untersagen werden. Hetze gegen Israel, gegen Jüdinnen und Juden oder Aufrufe zu Gewalt gegen unsere jüdischen Bürgerinnen oder jüdischen Einrichtungen werden wir nicht dulden.
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