SPÖ-Präsidium einigt sich auf Befragung plus Parteitag

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Die Entscheidung über die Führung der SPÖ fällt in einer Mitgliederbefragung. Deren Ergebnis wird Basis für einen danach stattfindenden außerordentlichen Parteitag.

Das erfuhr die APA von Präsidiumsmitgliedern. Eine offizielle Bestätigung gab es zwischen Präsidium und Vorstand nicht. Erstere Sitzung verließen die Kontrahenten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil gemeinsam.

Schon vor den Gremien hatte sich diese Lösung abgezeichnet. Auch der burgenländische Landeshauptmann Doskozil hatte vor der Sitzung des Präsidiums gemeint, dass es im Zuge des Prozesses einen Parteitag geben werde müssen. Grundsätzlich will er aber die Basis entscheiden lassen. Einen Mitgliederentscheid alleine gab das Statut der Partei jedoch nicht her. Nun wird das Ergebnis der Mitgliedsbefragung als Basis für den Parteitag hergenommen.

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser versprühte bei seiner Ankunft nicht unbedingt beste Laune:"Ich hoffe auf irgendetwas Vernünftiges", meinte er zum Prozedere, nicht ohne anzufügen, sofern überhaupt noch etwas Vernünftiges herauskommen könne.

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