Sozialdemokraten: Einen Tag nach dem Bundesparteivorstand der SPÖ mehren sich Stimmen, die die Form der Mitglieder-Befragung kritisieren.
Die SPÖ wollte am Dienstag wieder inhaltliche Pflöcke einschlagen. Vizeklubchef Jörg Leichtfried erinnerte in einer Pressekonferenz an das Ultimatum der SPÖ, das man der Bundesregierung bis Ende März gestellt habe und bei der Nationalratssitzung am Mittwoch wieder thematisieren möchte. Es gehe darum, die 'ungerechte, unsachliche und höchstwahrscheinlich verfassungswidrige Pensionsaliquotierung abzuschaffen'.
' Dies sei aber mehrheitlich abgelehnt worden. Die Mitgliederbefragung sei 'ein Kompromiss, der nach einer sechsstündigen Debatte stattgefunden hat.' Begeisterung hört sich anders an.
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