Arne Schönbohm wurde als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abberufen. Jetzt stellt die SPD klar: Es gab bereits Abfragen beim Verfassungsschutz.
Im Zuge der Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat es nach Auskunft der SPD Abfragen beim Verfassungsschutz gegeben.
Das sei durchaus üblich. «Man trägt alle belastenden und entlastenden Punkte zusammen und entscheidet dann, ob man ein Verfahren einleitet. Bei Sicherheitsüberprüfungen wird das übrigens auch bei allen weiteren Beamten und einer entsprechenden Sicherheitsstufe ebenfalls regelmäßig gemacht.» Schönbohm war als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik im Herbst 2022 abberufen worden, nachdem die ZDF-Sendung von Jan Böhmermann seine Nähe zu einem Verein groß thematisiert hatte, in dem Mitglieder Kontakte nach Russland gehabt haben sollen.Hartmann relativierte Faesers Nichterscheinen im Innenausschuss des Bundestags zu den Sondersitzungen am vergangenen Dienstag und Donnerstag, die von der Union beantragt worden waren.
«Sie hat in der Situation auch drei Mal schon an Innenausschuss-Sitzungen teilgenommen, nachdem Herr Schönbohm abberufen worden ist. Und die Union hat jedes Mal darauf verzichtet, Fragen zu diesem Fall zu stellen. Dann kann ich doch nur identifizieren, dass sie wenige Wochen vor dem hessischen Landtagswahlkampf plötzlich das Thema hochzieht», sagte Hartmann mit Blick darauf, dass Faeser SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl am 8. Oktober ist.
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