Sahra Wagenknecht sieht die Verantwortung für die Probleme bei den Sondierungen in Thüringen bei CDU und SPD. Von der eigenen Landespartei forderte sie Di...
In Thüringen stecken die Sondierungen fest. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert von der eigenen Landespartei mehr Disziplin bei außenpolitischen Kernforderungen.den eigenen Landesverband aufgefordert, die Parteilinie zu beachten. "Viele Menschen setzen große Hoffnungen in unsere neue Partei, wir sind daher fulminant gestartet", sagte Wagenknecht dem.
"Der Wählerauftrag an das BSW ist nicht, ein Weiter-so zu ermöglichen", erklärte Wagenknecht. "Kompromissbereitschaft darf kein Vorwand sein, um für eine Regierungsbeteiligung fast alles über Bord zu werfen, wofür man gewählt wurde."und SPD wegen der außenpolitischen Bedingungen Wagenknechts. Die BSW-Vorsitzende macht für das Stocken wiederum eine mangelnde Kompromissbereitschaft der anderen beiden Parteien verantwortlich.
Ihre ständige Einmischung in die Sondierungsgespräche in den Ländern verteidigte Wagenknecht. "Wir haben den Wählern versprochen, uns für eine andere Außenpolitik einzusetzen, weil die aktuelle sehr gefährlich ist", sagte sie. "Das lösen wir ein." Wagenknecht fordert, dass sich eine Landesregierung mit BSW-Beteiligung für einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ausspricht.
Als Alternative wird inzwischen wieder stärker eine vom BSW geduldete CDU-SPD-Minderheitsregierung diskutiert. Allerdings: Die drei Parteien kommen im Landtag nur auf 44 der 88 Mandate. Angesichts dieses Patt wären sie auch auf Unterstützung aus der Linke-Fraktion angewiesen.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Blockiert Sahra Wagenknecht die Gespräche?: Sondierungen von SPD, CDU und BSW in Thüringen stocken offenbarLängst waren Koalitionsgespräche im Freistaat vereinbart, doch nun soll die BSW-Bundesvorsitzende das Sondierungspapier zurückgewiesen haben. CDU und SPD reagieren empört.
Read more »
Miersch wird SPD-Generalsekretär: SPD-Linker folgt auf SPD-LinkenMatthias Miersch übernimmt kommissarisch die Geschäfte von Kevin Kühnert. Der SPD-Linke ist Energieexperte und gilt als versierter Verhandler.
Read more »
Sahra Wagenknecht: ZDF warnt vor wachsender Macht der PolitikerinDas ZDF hat 43 Minuten investiert, um vor Sahra Wagenknecht zu warnen. In mehreren Doku-Formaten wird sie als Bedrohung für die deutsche Parteienlandschaft dargestellt.
Read more »
Thüringen: Wagenknecht ist über die Sondierungen nicht amüsiertWie reagiert Sahra Wagenknecht? In Thüringen haben CDU, BSW und SPD in ihrer Sondierungseinigung die Konfliktthemen Ukraine-Krieg und US-Raketen ausgespart.
Read more »
Sondierungen in Sachsen: Optimismus und Kritik an WagenknechtDie Sondierungsgespräche in Sachsen haben begonnen. Die Parteien zeigen sich optimistisch. Trotzdem warnt der SPD-Landeschef vor der Einmischung Wagenknechts.
Read more »
Sondierungen in Brandenburg: Sahra sitzt mit am TischAm Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht?
Read more »