Markus Söder war der letzte Zeuge im Untersuchungsausschuss des Landtags Bayern zu dubiosen Maskengeschäften. Der Ministerpräsident und CSU-Chef weist jede Verantwortung für Missstände oder Versäumnisse weit von sich.
Dass es in einem konkreten Fall moralisches Fehlverhalten gegeben habe, lasse nicht zu, auf ein System schließen. Wenn das jemand mache, so Söder, dann sei das „falsch, bewusst unehrlich und auf jeden Fall wahrheitswidrig“. Von den Provisionszahlungen habe er erst aus der Presse erfahren. Mit Sauter gesprochen habe er darüber damals nicht.Den Vorwurf, er habe zugunsten seiner Frau Druck gemacht, weist Söder zurück.
Keine Erinnerung, so beteuert Söder, habe er an eine angeblich von ihm an den damaligen Gesundheitsstaatssekretär Gerhard Eck geschriebene SMS im Zusammenhang mit einer Lieferung von Masken, dievermittelt worden war. Laut einer E-Mail aus dem Gesundheitsministerium hieß es in der SMS: „Müsst ihr nehmen, Scheuer muss das garantieren!“ Als Zeuge im Ausschuss konnte sich auch Ex-Staatssekretär Eck nicht an die SMS erinnern.
Dass zu Beginn der Pandemie alle Beteiligten unter Druck standen, bestreitet Söder in seiner dreistündigen Vernehmung nicht. Es habe „absoluter Notstand“ geherrscht. Das sei auch der Grund gewesen, dass die Staatsregierung sich in die Beschaffung von Masken eingeschaltet habe. „Nobody is perfect“, sagt Söder, „aber unterm Strich haben wir uns in dieser epochalen Herausforderung in Deutschland, aber besonders in Bayern hervorragend geschlagen.
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