Meinungsvielfalt statt Comedy: Söder hat Sparvorschläge für ARD und ZDF
ARD-Intendantin Patricia Schlesinger antwortete an Söder gerichtet: "Sie wissen so gut wie ich: Strukturfragen sind Machtfragen sind Standortfragen. Unter neun ARD-Anstalten Einvernehmen darüber herzustellen, was künftig nicht mehr stattfinden soll, ist so schwierig wie für Sie unter 16 Ländern." Schlesinger betonte auch: "Letztlich muss die Politik Strukturfragen klären, nicht die ARD.
Bislang steht im Medienstaatsvertrag zum Auftrag der Sender dies: "Ihre Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten. Auch Unterhaltung soll einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen." In Deutschland legen die Länder die Organisationsstruktur für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fest. Um redaktionelle und konkrete Programminhalte geht es nicht. Das liegt in der Hand der Sender selbst - mit Blick auf im Grundgesetz verankerte Pressefreiheit. Bei dem anstehenden Reformschritt geht es auch nicht um den Rundfunkbeitrag, den Haushalte monatlich zahlen - das Thema Finanzierung wird zu einem späteren Zeitpunkt kommen.