Unter Sozialdemokraten: Olaf Scholz besucht Madrid, CerstinGammelin berichtet.
Es ist seine vierte Auslandreise nach Paris und Brüssel sowie Warschau und Rom - und der erste Besuch bei einem Regierungschef aus der gleichen Parteienfamilie. Der spanische Premier Pedro Sánchez ist Sozialdemokrat, Scholz und er sind schon lange befreundet.
Und es gibt ja jenseits der Russland-Ukraine-Krise noch anderes, was zu erledigen ist. Die spanische Zeitungschrieb vor dem Besuch, der Einzug des Sozialdemokraten Scholz ins Kanzleramt eröffne auch Sánchez Chancen für neue Allianzen. Nach dem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl haben sich in Europa fast unbemerkt die Mehrheitsverhältnisse verschoben, die Dominanz der christlich-sozialen Parteien ist gebrochen.
Dennoch sind die Schulden der Staaten in Europa gewachsen, der Stand von 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist keine Seltenheit. Was deutlich mehr ist, als der EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt mit 60 Prozent erlaubt.
Die Position von Scholz ist so interpretierbar wie der Koalitionsvertrag. Die Ampel aus SPD, Grünen und FDP hat sich vorgenommen, den Pakt"einfacher" zu machen, transparenter und wachstumsfreundlicher. Man kann das so verstehen, dass Scholz bereit ist, ein bisschen zu ändern, nicht substanziell. Womöglich wartet der Kanzler ab - die Präsidentenwahl in der kommenden Woche in Italien und die französischen Präsidentschaftswahlen im April.
Und dann ist da noch Corona, auch in Spanien wird heftig debattiert, anders als in Deutschland aber nicht über eine. Sondern darüber, dass die Regierung Sánchez Covid-19 künftig wie eine Grippe behandeln und das Land in die endemische Phase führen will. Spezielle Kliniken sollen künftig Corona-Daten wie Grippe-Daten melden, die hochgerechnet werden könnten; Testung und Nachverfolgung von Infizierten könnte entfallen.
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