Wie hätte die Tat von Solingen verhindert werden können? Eine Antwort: Der mutmaßliche Täter hätte längst das Land verlassen sollen. Was ist schiefgelaufen im Asylverfahren?
wird erneut über Abschiebungen diskutiert. Der Tatverdächtige Issa Al H. hätte in Bulgarien sein sollen, zu einer Überstellung kam es aber nicht. Wie läuft das Asylverfahren grundsätzlich ab – und woran ist die Abschiebung in diesem Fall gescheitert?Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Wichtig: Asyl kommt nur infrage, wenn es innerhalb des eigenen Landes keine Alternative gibt, Schutz zu finden und wenn die Verfolgung vom Staat oder staatsähnlichen Organisationen ausgeht.: Sollten die ersten beiden Punkte nicht greifen, kann ein Geflüchteter dennoch in Deutschland bleiben, wenn ihm in seiner Heimat ernsthafter Schaden droht. Drohende Folter und Todesstrafe sind mögliche Gründe, aber auch willkürliche Gewalt in Kriegen.
Wer es bis nach Deutschland geschafft hat, muss sich umgehend bei einer staatlichen Stelle melden. Dort wird überprüft, ob die Person zum ersten Mal oder schon mehrfach einen Antrag gestellt hat und – wie im Fall des mutmaßlichen Täters – ein anderer europäischer Staat zuständig sein könnte.
Das misslingt allerdings häufiger, als es klappt. Laut „Welt“ stellte das BAMF im vergangenen Jahr 7732 sogenannte Übernahmeersuchen an Bulgarien. Nur in 266 Fällen kehrten die Asylbewerber tatsächlich dorthin zurück, wurden also innerhalb der EU abgeschoben.
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