Was auf den ersten Blick wie eine Scheindebatte wirkt, ist eine notwendige Aktualisierung der österreichischen Sicherheitsstrategie, meint der Experte.
Es war am Mittwoch das dritte Mal, dass die Regierung eine neue österreichische Sicherheitsstrategie angekündigt hat. Das erste Mal war bei einer dringlichen Sitzung des Nationalrates, ein Jahr nach Kriegsbeginn in der Ukraine. Bundeskanzler Karl Nehammer stimmte darin der Neos-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger zu, die eine Überarbeitung der zehn Jahre alten Doktrin forderte. Das zweite Mal dann vergangene Woche.
Auch Michael Zinkanell, Direktor des Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik , spricht sich für ein Update der Doktrin aus. 'Die aktuelle Strategie hätte schon längst durch die geopolitischen Entwicklungen - nicht nur in der Ukraine - angepasst gehört.' Das Problem sei vor allem, dass sie 'nicht mehr am Zahn der Zeit' sei.
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