Für eine Zukunft der Öl-Raffinerie brauche es eine neue Gesellschafterstruktur, sagt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).
Vor einer zweiten Sitzung der Bund-Länder-Projektgruppe zur Zukunft der Öl-Raffinerie in Schwedt sind die Sorgen der Einwohner und PCK-Beschäftigten nicht kleiner. Von der „Taskforce Schwedt“, die an diesem Montag in der Stadt unter der Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner , tagt, wollen sie klare Antworten zur Sicherung des Werks.
Am vergangenen Mittwoch hatten Einwohner und PCK-Beschäftigte auf einer Kundgebung vom anwesenden Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erneut Garantien für Arbeitsplätze und politische Unterstützung beim Umbau des Standortes gefordert. „Habeck hat zwar versprochen, dass PCK auch unter Embargobedingungen und eingeschränkt weiterlaufen wird und der Staat die Arbeitsplätze garantiert - das muss natürlich verschriftlicht werden“, forderte Fischer.
Er verwies nochmals auf die notwendige Sicherung der Ölversorgung und forderte eine „Bestandsgarantie“ für das Werk. „Ohne die PCK-Raffinerie wird es kurz-, aber auch mittelfristig keine sichere Energieversorgung in großen Teilen Ostdeutschlands geben.“ Nach Einschätzung der Bündnissprecherin Fischer, die als Augenärztin in Schwedt tätig ist, hat sich Stadt längst auf den Weg der Transformation gemacht. Nach dem Wegbrechen alter Industriezweige seien andere Zweige erweitert worden, die Lebensqualität sei gestiegen, die Umweltbelastung gesunken. Nach einem Leerstand in der Stadt sei rückgebaut worden, neue Stadtviertel seien entstanden. „Nun brauchen wir Zeit und Geld.
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