Schwedens Beitritt zu NATO: Geht jetzt alles ganz schnell? Schweden NATO Türkei
Für die NATO und für Schweden stellte Erdogans Pirouette eine große Erleichterung dar. Aber ob der Beitritt Schwedens in die NATO nun zügig, also schon bis zum Herbst, vollzogen werden kann, ist damit nicht gesichert. Zunächst hängt es davon ab, wann Erdogan den parlamentarischen Prozess startet - eine Zustimmung der Abgeordneten zum Beitrittsprotokoll ist zwingend erforderlich.
Und die Türkei ist nicht das einzige Land, in dem das parlamentarische Plazet noch aussteht - auch die Ungarn haben das Protokoll noch nicht ratifiziert. Die ungarische Regierung hatte bislang die türkische Blockadehaltung unterstützt. Nun aber signalisierten aber sie, den Schwenk mitzuvollziehen. Außenminister Peter Szijjarto schrieb auf Facebook, der Abschluss des Ratifizierungsprozesses sei"eine rein technische Frage".Und doch bleiben Unwägbarkeiten.
In der EU war das Echo auf die türkische Verknüpfung von NATO- und EU-Beitritt aber mehr als verhalten. EU-Ratspräsident Charles Michel kündigte zwar am Montag auf Twitter an, es sollten Möglichkeiten ausgelotet werden, wieder enger zu kooperieren und den Beziehungen neue Energie zu geben. Was das konkret bedeutet, bleibt vorerst unklar.
Das klingt nicht nach einem hohen Tempo. Andererseits ist nicht ausgemacht, wie schnell und wie handfest Erdogan tatsächlich Ergebnisse von der EU erwartet. Der frühere deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, äußerte gegenüberdie Vermutung, Erdogan habe wohl erkannt, dass er in Sachen EU-Beitritt eine gravierende Forderung gestellt und"sich auf einen Ast begeben" habe, von dem er"wieder heruntersteigen musste".
Leichter wird es der schwedischen Regierung fallen, mit ihrer Parlamentsmehrheit einen Plan zur Terrorismusbekämpfung vorzulegen. Ob dieser dann der Türkei genügt, muss sich weisen.
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