Am Freitag wollen ÖVP und FPÖ ihr Koalitionspaket präsentieren.
25. Mai 2023,Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ in Salzburg sind abgeschlossen. Nach einer letzten Verhandlungsrunde am Mittwochvormittag einigten sich die Parteien auf einen Koalitionspakt. Vorgestellt werden soll die neue Landesregierung der Öffentlichkeit am Freitag.
"Es gibt ein Verhandlungsergebnis. Und das werden wir nun unseren Parteigremien präsentieren und die Zustimmung einholen", sagte Pucher. Über die inhaltlichen Einzelheiten und die genaue Ressortverteilung vereinbarten die beiden Parteien – wie schon während der Verhandlungen – vorerst Stillschweigen."Jetzt sind die Gremien am Zug. Wir können ihnen ja nicht über die Medien das Verhandlungsergebnis ausrichten", so Pucher.
"Nach Mikl-Leitners Kniefall in Niederösterreich droht jetzt auch in Salzburg, dass Hass und Hetze in den Landtag einziehen", heißt es in der Petition von #aufstehn.
Unter den rund 250 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern und 20 Organisationen finden sich Martin Kušej, Erwin Steinhauer, Gregor Seberg, Chris Lohner, Reinhold Bilgeri, Franz Schuh, Peter Turrini, Barbara Coudenhove-Kalergi, Michael Köhlmeier, Erika Pluhar, Karl-Markus Gauß, Barbara Frischmuth, Paulus Hochgatterer, Marlene Steeruwitz, Anna Baar sowie der Österreichische PEN Club, die Grazer Autorinnen Autorenversammlung, die IG Autorinnen Autoren, die IG Bildende Kunst, die...
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Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP in Salzburg abgeschlossenDer Koalitionspakt soll am Freitag präsentiert werden, davor muss er allerdings noch von den beiden Parteien abgesegnet werden.
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