Viel Kritik gab es zuletzt an der Kommunikation von Kanzler Olaf Scholz. In seiner TV-Ansprache versucht er nun, Klarheit zu schaffen. Mit Erfolg?
Olaf Scholz will so klar wie möglich sein. Vier Grundsätze, sagt der Bundeskanzler, gebe es für die deutsche Politik im Ukraine-Krieg. Erstens: Keine deutschen Alleingänge. Zweitens: Deutschland müsse immer darauf achten, seine eigene Verteidigungsfähigkeit zu erhalten. Drittens: „Wir unternehmen nichts, was uns und unseren Partnern mehr schadet als Russland.“ Und viertens: Man tue nichts, was die Nato Kriegspartei werden lasse. „Dabei bleibt es“, sagt Scholz.
Scholz warnte vor einem dritten WeltkriegEines der markantesten Beispiele dafür war sein kurzfristig angesetztes Pressestatement Mitte April. Nach dem vorangegangenen Streit um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine war die Erwartung groß. Verkündet der Kanzler eine Kurswende? Doch Scholz’ Statement bleibt so unklar, dass selbst die Journalisten vor Ort zunächst nicht wissen, was eigentlich die Botschaft war.
Scholz gilt als einer, der seine Entscheidungen gerne genau abwägt. Doch er macht – anders als etwa sein Kabinettskollege Robert Habeck – diesen Abwägungsprozess nicht sichtbar. Nach außen wirkt Scholz’ Handeln dann inkonsistent. Die TV-Ansprache soll grundsätzlich sein Handeln erklärenDoch die TV-Ansprache soll mehr sein, sie soll nun noch einmal ganz grundsätzlich sein Handeln erklären. „Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen. Sie lautet: ,Nie wieder!’“, sagt Scholz. „Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft.
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