Scholz diniert mit Chinas Ministerpräsident

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Skepsis vor Regierungstreffen: Scholz diniert mit Chinas Ministerpräsident

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD tauschte sich nach Angaben seines Ministeriums mit seinem chinesischen Kollegen Cao Xuetao über "zentrale gesundheitspolitische Themen aus". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock von den Grünen führte ein Telefonat mit dem chinesischen Chefdiplomaten Qin Gang.

Heute steht ein Empfang von Li im Kanzleramt mit militärischen Ehren auf dem Programm. Die Regierungschefs und jeweils acht bis neun Minister nehmen dann an den Regierungskonsultationen teil, die nach einer fünfjährigen corona-bedingten Pause zum siebten Mal stattfinden.Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, stellt derweil den Fortbestand der jungen Tradition infrage.

Die Volksrepublik ist seit Jahren der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Scholz hatte vor den Regierungskonsultationen den Kurs verteidigt, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern und Deutschlands Lieferketten auf eine breitere Basis zu stellen. Hintergrund sind in den vergangenen Jahren gewachsene Spannungen zwischen China und den USA sowie der Taiwan-Konflikt.

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