Scharfe Kritik an Deutsche-Welle-Sendeverbot DeutscheWelle
Sendeverbot für Deutsche WelleDas russische Vorgehen gegen die Deutsche Welle stößt in Deutschland weiter auf scharfe Kritik. Die Regierung nennt den Schritt unbegründet und appelliert an Moskau. Von einem"aggressiven Akt" spricht Kulturstaatsministerin Roth.
Die Bundesregierung hat das von Russland ausgesprochene Sendeverbot für den deutschen Auslandssender Deutsche Welle verurteilt. Die Maßnahmen seien völlig unbegründet, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner."Wir appellieren sehr eindringlich an die russische Seite, die lizenzrechtlichen Probleme des Senders RT nicht für eine Beschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit zu missbrauchen.
Scharfe Kritik übte auch die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth"Das ist ein wirklich aggressiver Akt", sagte die Grünen-Politikerin im."Wir brauchen aber nicht aggressive Akte, wir brauchen Dialog, wir brauchen Deeskalation und nicht Eskalation." Das Vorgehen sei ein Ausdruck einer großen Krise.Am Donnerstag hatte Russland dem deutschen Auslandssender ein Sendeverbot erteilt.
Roth betonte, dass ein solcher Beschluss in Deutschland von den Medienanstalten und unabhängig von der Bundesregierung gefasst werde."Für einen US-Sender würde das genauso gelten wie für einen russischen Sender." Sie kritisierte RT DE dafür, gar nicht erst eine Lizenz beantragt zu haben. Auch das das Auswärtige Amt wies jeden Vergleich zurück und warnte vor einer erneuten Belastung für die deutsch-russischen Beziehungen.
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Scharfe Kritik an Deutsche-Welle-VerbotNach dem Aus für den TV-Sender RT in Deutschland hat Russland ein Sendeverbot für die Deutsche Welle verfügt - und erntet dafür nun scharfe Kritik. Kulturstaatsministerin Roth nannte den Schritt 'in keiner Weise hinnehmbar'.
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