Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ ist zunächst als Verein angekündigt. Zur Stunde stellt sie ihr neues Bündnis vor. Politik-News im Blog.
Bundesinnenministerin Faeser bringt ihr Gesetzespaket „für mehr und schnellere Rückführungen“ ins Kabinett einDeutschlandtag der Jungen Union: Von der Leyen fordert schärferes Vorgehen gegen Schleuser und Schlepperkonsequenter und schneller auszuweisen. Faeser will zudem „intensiv“ über Abkommen mit den Herkunftsländern verhandeln.Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.
: Um 10 Uhr stellte Sahra Wagenknecht in der Bundespressekonferenz in Berlin das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ vor. Angekündigt ist dieses zunächst als Verein – der gilt jedoch als Vorstufe zu einer neuen Partei. Auf dem Podium sollen neben Wagenknecht selbst auch die bisherige Co-Vorsitzende der Linksfraktion Amira Mohamed Ali, Wagenknechts Vertrauter und Fraktionskollege Christian Leye, der ehemalige Geschäftsführer der Linken inmit ihrem Projekt Erfolg haben will, wird sie sich deutlich rechts aufstellen müssen“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. „Und alle Zeichen deuten darauf hin, dass sie genau das zu tun beabsichtigt.
Man müsse Außengrenzen besser schützen und Geflüchtete in der EU gerechter verteilen, forderte von der Leyen. Im vergangenen Jahr seien 3,7 Millionen Menschen – ohne– regulär nach Europa gekommen. „Das läuft völlig geräuschlos, das ist die reguläre Migration, die wir brauchen, wir brauchen mehr davon.“kämen, sagte von der Leyen.
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