Bundeskanzler Scholz hat dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj für die Wintermonate ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ Patriot zugesagt.
Scholz und Selenskyj Scholz begründete sein vorläufiges Nein zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörper damit, dass er eine Eskalation des Krieges vermeiden wolle. Bei den Waffenlieferungen in die Ukraine müsse beachtet werden, was einem die Verfassung vorgebe und welche Handlungsmöglichkeiten es da gebe, sagte er nach dem Gespräch mit Selenskyj in Granada.
Dazu zähle ganz besonders die Tatsache, dass man selbstverständlich gewährleisten müsse, dass es keine Eskalation des Krieges gebe und Deutschland nicht Teil der Auseinandersetzung werde.von einem Eskalationsschritt, der es erlauben könnte, den Krieg im Sinne der Ukraine zu beenden. Als Voraussetzung nannte er, dass die Marschflugkörper zur Zerstörung der Kertsch-Brücke eingesetzt würden.
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