Kurz bevor die SPÖ den Fahrplan für die Befragung ihrer Mitglieder zum Vorsitz fixiert, meldet sich ein dritter Kandidat. Warum das weitreichende Folgen für diePartei haben könnte.
bekannt. Er halte seine beiden Konkurrenten für „ungeeignet“, um dem „rechten Populismus Einhalt“ bieten zu können, verkündete er via Twitter.
Ein Schritt, der nicht nur weitere Unruhe in die Partei bringt, sondern auch neue Fragen zum ohnehin komplexen Prozedere der Befragung aufwirft. Zwar wurden die roten Mitglieder bereits 2020 postalisch und elektronisch zum Bundesparteivorsitz befragt, doch Chefin Rendi-Wagner stellte sich dieser damals ohne Gegenkandidaten. Die vor drei Jahren errungenen 71,4 Prozent konnten ihr langfristig nicht den Rücken stärken.
Laut Ennser-Jedenastik würde der internationale Trend dabei durchaus in Richtung Mitgliederentscheid bei der Wahl des Parteivorsitzes gehen. Seit den 1970ern sei hier eine starke Steigerung zu erkennen. Das liege laut dem Politikwissenschaftler vor allem an neuen Parteien, die diese Form der Mitgliederbestimmung von Beginn an einführen.
Erfahrung mit Basis-Mitbestimmung haben in Österreich bislang nur die Neos. Doch auch die steirische Landes-SPÖ plant bereits, ihre Mitglieder darüber entscheiden zu lassen, wer für die Partei in die Landtagswahl im kommenden Jahr ziehen wird. Darauf, dass dieses Modell auch in der Bundespartei Schule machen könnte, hofft auch Kowall. „Mit meiner Kandidatur zwinge ich sie, die Köpfe rauchen zu lassen“, sagte er der Kleinen Zeitung.
Doch nicht nur die Kandidatenfrage dürfte die besagten Köpfe im SPÖ-Präsidium rauchen lassen, sondern auch die Frage, wann, wie lange und in welcher Form die Befragung stattfinden soll und wer über den künftigen Parteivorsitz abstimmen darf. Hier dürfte es einen Stichtag brauchen, um auszuschließen, dass extra für die Abstimmung eingetretene Mitglieder das Wahlergebnis verzerren oder manipulieren.
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