Bewegt sich etwas im diplomatischen Streit um die im April abgesagte Reise von Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine?
SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz mit seinem grünen Vizekanzler Robert Habeck und FDP-Chef Christian Lindner vor dem Schloss Meseberg
Grundsätzlich bleibt der Kanzler dabei:"Es ist ein Problem, dasswurde. Das steht im Raum", sagte Olaf Scholz zum Abschluss einer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg und begründete damit noch einmal, warum er vorerst nicht in die Ukraine fahren will. Aber der deutsche Regierungschef räumt ein, dass er sich auch Gedanken darüber macht, wie das Problem aus der Welt geschafft werden könnte.
nicht ganz unbeteiligt."Eine beleidigte Leberwurst zu spielen klingt nicht sehr staatsmännisch", hatte Melnyk gesagt."Es geht um den brutalsten Vernichtungskrieg seit dem Nazi-Überfall auf die Ukraine, es ist kein Kindergarten."Laut einer Meinungsumfrage gibt jeder zweite Deutsche Scholz Recht in seiner ablehnenden Haltung.
Etwa eine Stunde dauerte das Gespräch von Selenskyj mit Merz, ein Foto zeigt den ukrainischen Staatschef im olivgrünen T-Shirt anschließend beim Handschlag mit dem Gast aus Deutschland."Deutschland steht an der Seite der Ukraine und ihrer mutigen Bevölkerung", sagte Merz später.
Auf die Frage, ob seine Gesprächspartner in der Ukraine sich gewundert hätten, dass zuerst der Oppositionschef nach Kiew kommt, sagte Merz am Abend in einem TV-Interview im ZDF:"Ja, das kann man so sagen."Man kann davon ausgehen, dass Merz den Kanzler bewusst unter Druck setzen wollte. Scholz' Weigerung ist für die frühere Regierungspartei CDU eine politische Steilvorlage.
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