Polens Vertrag mit Deutschland über den Flussausbau muss neu verhandelt werden, so ein Gutachten. Eine neue Regierung in Warschau könnte helfen.
BERLIN taz | Wie geht es nach der Wahl in Polen mit dem Ausbau der Oder weiter? Anfang Oktober hatte die Weltbank ihre Kredite zurückgezogen, mit der Begründung, der Ausbau des polnisch-deutschen Grenzflusses könnte die Umwelt gefährden.
Ufer befestigen, Buhnen in die Oder zu bauen, so die Wassertiefe zu erhöhen, um die Oder zu einer planbaren Schifffahrtsstraße zu machen – diese Pläne verfolgt die in Warschau seit acht Jahren regierende Partei Recht und Gerechtigkeit PiS. Grundlage ist der deutsch-polnische Regierungsvertrag aus dem Jahr 2015: Bundesverkehrsminister war damals Alexander Dobindt .
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