Die Ukraine behauptete Russland habe die tödliche Rakete abgefeuert. Trotz der Anschuldigungen blieben die Nato-Länder ruhig.
BRÜSSEL taz | Russland hat Polen nicht angegriffen, ist aber dennoch verantwortlich für den tödlichen Einschlag einer Rakete nahe der Grenze zur Ukraine: Dies sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Krisentreffen der Militärallianz am Mittwoch in Brüssel. Es gebe „keinen Hinweis auf einen vorsätzlichen Angriff“, betonte Stoltenberg. Vielmehr deute alles auf einen Unfall mit ukrainischen Abwehrraketen hin.
Allerdings konnte Stoltenberg nicht erklären, wieso ukrainische Raketen trotzdem in Polen landeten. Er blieb auch Antworten auf die Frage nach Falschmeldungen aus der Ukraine schuldig, in denen zunächst von „russischen Raketen“ und einem gezielten Angriff die Rede war. Auch Polen hielt sich zurück. Statt auf Artikel 5 berief sich die Regierung in Warschau zunächst auf Artikel 4. Er sieht Konsultationen vor, wenn die Sicherheit eines Nato-Mitglieds bedroht ist. Diese Beratungen sind jedoch unverbindlich, sie ziehen keine Beistandspflicht nach sich.
Nachbarland Deutschland allerdings hat Polen bereits als „Sofortreaktion“ angeboten, Eurofighter zur Verstärkung bei der Überwachung des Luftraums zu schicken. Und zwar „ab morgen, wenn Polen dies wünscht“, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in der Bundespressekonferenz erklärte. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wolle dazu noch am selben Tag das Gespräch mit ihrem polnischen Kollegen suchen.
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