Mehrere NGOs werfen der Bundespolizei vor, Asylsuchende rechtswidrig zurück nach Österreich zu schieben. Experten halten den Pushback-Verdacht für glaubwürdig - und warnen vor einer Untergrabung des Rechtsstaats. Von balbiererth SZPlus
Der Begriff Pushback - Unwort des Jahres 2021 - taucht in der deutschen Asyldebatte meist in Zusammenhang mit fernen Vorfällen auf. An den Außengrenzen der Europäischen Union sind sogenannte Pushbacks mehrmals dokumentiert worden - also die aktive Abwehr von Flüchtlingen, die nach Asyl ersuchen wollen.
Solche Zurückweisungen verstoßen gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und EU-Recht. Erst kürzlich dokumentierte dieanhand von Videos, wie die griechische Küstenwache im April zwölf Geflüchtete, darunter ein Baby, auf der Insel Lesbos aufgriff und in einem Schlauchboot auf offenem Meer aussetzte. Es sind hässliche Bilder, doch sie sind weit weg. Scheinbar.
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