Staatsspitze will heute am Ballhausplatz der Opfer des Hamas-Terrors gedenken. Polizeipräsident zur Absage: "Die Kundgebung zielt darauf ab, den Konflikt auf die Straßen von Wien zu verlagern."
Staatsspitze will heute am Ballhausplatz der Opfer des Hamas-Terrors gedenken. Polizeipräsident zur Absage: "Die Kundgebung zielt darauf ab, den Konflikt auf die Straßen von Wien zu verlagern."Staatsspitze will heute am Ballhausplatz der Opfer des Hamas-Terrors gedenken. Polizeipräsident zur Absage: "Die Kundgebung zielt darauf ab, den Konflikt auf die Straßen von Wien zu verlagern.
Die Entscheidung ist insofern überraschend, weil die Sicherheitsbehörden in den letzten Tagen immer wieder zu verstehen gegeben haben, dass das"Demonstrationsrecht in Österreich ein hohes Gut" sei und es deshalb keinen Grund gebe, die Kundgebung zu unterbinden.
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