Wegen Gewaltaufrufen gegen jüdische Einrichtungen verstärkt die baden-württembergische Polizei noch einmal deren Schutz.
Innenminister Thomas Strobl sagte am Donnerstag in Stuttgart, vor dem Hintergrund der Drohungen der Hamas für Freitag werteten die Sicherheitsbehörden die Lage im Land genauestens aus."Auch wenn keine konkrete Gefährdungshinweise vorhanden sind, wird die Polizei Baden-Württemberg auf Basis des bereits hohen Schutzniveaus ihre Maßnahmen noch einmal intensivieren."
Es werden demnach mehr Polizistinnen und Polizisten eingesetzt, die Aufklärungsmaßnahmen nochmals verstärkt und"somit der Schutz jüdischer Einrichtungen und jüdischen Lebens fest in den Blick genommen". Hintergrund sind der Angriff der Terrorgruppe Hamas auf Israel und die Reaktionen des attackierten Landes. Einige pro-palästinensische Demonstranten in Deutschland hatten den Hamas-Angriff bejubelt.
Unterdessen kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz ein Betätigungsverbot für die Organisation in Deutschland an. Sie ist von der EU und den USA bereits als Terrororganisation eingestuft. Strobl sagte in Stuttgart:"Wir verurteilen das Massaker, die Morde, das Abschlachten, das Vergewaltigen, die fürchterlichen Gräueltaten der radikalislamischen Hamas.
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