Migration: „Migrationskrieg“ beim EU-Gipfel: Scheitert die Asylreform?
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.hatten den Umstand genutzt, dass anders als bei den Innenministern bei EU-Gipfeln das Einstimmigkeitsprinzip gilt. Statt der Staats- und Regierungschefs legte EU-Ratspräsident Charles Michel eine Erklärung nur in seinem Namen vor – ein ungewöhnliches Vorgehen, das den Riss in der EU deutlich machte.
Mit Schlauchbooten retten Mitarbeiter der Organisation Ärzte ohne Grenzen Migranten und Flüchtlinge im Mittelmeer von einem Boot in Seenot.Morawiecki und Orbán erneuerten ihre Forderung, wegen der besonderen Bedeutung der Migrationspolitik müsse hier das Konsensprinzip gelten, Mehrheitsentscheidungen seien nicht zulässig.
über die EU-Verteilung aufnehmen noch Ausgleichszahlungen leisten. Scholz gab sich indes mit Blick auf diese Drohung gelassen, er will von einer solchennichts wissen: „Ich habe ein Grundvertrauen, dass eine in den Verträgen Europas vorgeschriebene Gesetzgebung auch beachtet wird“, sagte er.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Polen und Ungarn blockieren Einigung zur EU-AsylreformNoch ist keine Einigung bei der Asylreform in Sicht: Beim EU-Gipfel in Brüssel forderte Polen, jedes Land solle selbst entscheiden, wie es Länder mit besonders vielen Migranten unterstützt. Auch Ungarn blockiert die Reform.
Read more »
EU-Gipfel in Brüssel: Polen fordert Überarbeitung der europäischen AsylreformPolen hat beim EU-Gipfel in Brüssel eine Überarbeitung der europäischen Asylreform gefordert. Die Entscheidung der EU-Innenminister von Anfang Juni soll demnach rückgängig gemacht werden.
Read more »
Polen fordert bei EU-Gipfel Überarbeitung der AsylreformKönnen Polen und Ungarn die europäischen Pläne für eine Asylreform gefährden? Der polnische Regierungschef droht offen damit. Kanzler Scholz gibt sich beim EU-Gipfel dennoch gelassen.
Read more »
EU-Gipfel in Brüssel: Polen und Ungarn blockieren Verhandlungen zu MigrationDer Asylkompromiss stand – doch Polen und Ungarn wollen ihn nicht akzeptieren, weil er nicht einstimmig gefasst wurde. Nun nehmen die Staats- und Regierungschefs den Asylzank am Freitag erneut auf die Tagesordnung.
Read more »
Ungarn und Polen blockieren: EU-Gipfel droht Migrations-StreitPolen und Ungarn haben beim EU-Gipfel in Brüssel bisher eine gemeinsame Position aller Mitglieder zur Asylpolitik verhindert. Unter anderem sind sie gegen die Verpflichtung, Flüchtlinge aufzunehmen oder Ausgleichzahlungen zu leisten.
Read more »
Asylstreit eskaliert: Polen und Ungarn blockieren Reform beim EU-GipfelPolen und Ungarn blockieren weiterhin die weitreichende Reform des europäischen Asylsystems, die vor kurzem auf einem EU-Innenministertreffen mit Mehrheitsbeschluss beschlossen wurde. Asylrecht Asylreform Asyl Migration
Read more »