Polen hat der Ukraine Hunderte Panzer geschenkt. Berlin will Ersatz liefern, aber es dauert. Einige Nato-Partner überdenken deshalb Käufe in Deutschland.
In Fachkreisen ist man über die Bundesregierung verwundert. „Ich kenne leider die ursprüngliche Vereinbarung dazu nicht, aber wenn es stimmt, dann sieht Deutschland hier wirklich schlecht aus“, sagt Christian Mölling, Rüstungs- und Verteidigungsexperte sowie Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. „Deutschland ist schon lange angezählt und gilt als unzuverlässiger Partner“, sagt er.
Ob das Vertrauen, von dem Roderich Kiesewetter spricht, jedoch so groß war, bezweifeln manche Experten. „Das bestätigt leider eine Skepsis, die man Deutschland seit jeher entgegenbringt“, sagt Kai-Olaf Lang, Ostmitteleuropa-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. „Besonders die Zurückhaltung bei den Waffenlieferungen und bei der Erteilung von Exportgenehmigungen fügt sich für die Polen in ein Gesamtbild.
Die derzeitige PiS-Regierung hat die Zusammenarbeit mit Washington seit 2015 weiter intensiviert – im Rahmen der Nato wie auch bilateral. „Es ist aber auch eine militärpolitische Entscheidung“, sagt Lang. Wenn Polen neben 250 vorher bestellten M1 Abrams weitere 116 kaufe, zeuge das vom Willen, den sicherheitspolitischen Dialog weiterhin auch rüstungswirtschaftlich und militärisch zu festigen.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht deshalb auch davon aus, dass der Ringtausch mit Polen in jedem Fall zustande kommen wird; wenn auch unter anderen Vorzeichen. „Man wird sich da bestimmt einigen. Es muss halt einfach auch geschaut werden, was die Industrie in welcher Zeit liefern kann.“ Polen erhofft sich zurzeit wohl rund 44 Leopard-2-Panzer im Tausch. Deutschland bietet 20 vom Typ A4 an.„Am Ende zählt aber: Was ist sicher verfügbar“, so Christian Mölling.
Auch in Estland führt der Krieg in der Ukraine nämlich zu einem Umdenken bei den Verteidigungspolitikern. „Jetzt versteht man in Estland besser, dass die Versorgungssicherheit von größter Bedeutung ist“, sagt Martin Hurt, Forscher am Internationalen Zentrum für Verteidigung und Sicherheit in Tallinn. „Wir können am Beispiel der Ukraine sehen, dass der Krieg keine Woche gedauert hat, sondern immer noch andauert.
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