Seit Beginn des Ukraine-Krieges überdenken europäische Staaten ihre Sicherheits- und Neutralitätspolitik. Debattiert wird mittlerweile auch in der Schweiz, im Gegensatz zu Österreich. Warum ist das so? Eine Analyse [premium]
Seither wurde zwar in Österreich beschlossen, dass das Bundesheer mehr Geld bekommt. Sporadisch äußern sich Spitzenpolitiker zur Neutralität: Nehammer wies etwa am Freitag den Vorwurf Russlands, Österreich sei nicht mehr neutral, zurück. Größere Debatten zur Sicherheitspolitik kamen hierzulande aber nicht mehr auf.
Schweden hingegen analysierte infolge des Ukraine-Krieges in einer parlamentarischen Arbeitsgruppe die Umwälzungen. Sie legte im Mai 2022 einen Bericht vor, das Ansuchen um einen Nato-Beitritt folgte. Finnland tat es seinem Nachbarn gleich. Auch in der Schweiz läuft eine Debatte über die Neutralität. Anlass ist die Frage, ob Waffen Schweizer Ursprungs an die Ukraine geliefert werden dürfen.
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