Wenn viele weniger und wenige viel zahlen, ist noch nichts über die Legitimität einer Haushaltsabgabe gesagt: Die Medienpolitik hat die Pflicht erfüllt, jetzt muss der ORF liefern.
Redakteur Kultur, TV & MedienredaktionEs war dieser eine Satz, der aus dem Herzen der Medienministerin kam: „Das ist keine Aufgabe, die wir uns selbst gewählt haben.“ Österreichische Medienpolitik, mit allen Tiefen und Schlagseiten, ist kein Herzensanliegen von Susanne Raab .
Die Familienministerin erbte die Medienagenden Ende 2021 von Karl Nehammer. Verfassungsgerichtshof sei Dank, muss sie nun mit dem Koalitionspartner auch noch eine neue ORF-Finanzierung ausarbeiten. Ein Gesetz, das den öffentlich rechtlichen Rundfunk neu definiert – und zugleich am Status quo wenig ändert.
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