Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die EU halten ein Ölembargo gegen Moskau wegen des Angriffs auf die Ukraine für machbar. Doch worauf müssen wir uns dann einstellen? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Ukraine UkraineKrieg
n der Erdölraffinerie PCK in Schwedt kommt Rohöl aus Russland über die Pipeline „Freundschaft“ an
Robert Habeck und die EU halten ein Ölembargo gegen Moskau wegen des Angriffs auf die Ukraine für machbar. Die Pläne der Europäischen Union dafür dürften schon bald konkreter werden. Doch es bleibt eine hohe Hürde: der Betrieb der wichtigen Raffinerie in Schwedt, die große Teile Ostdeutschlands versorgt. Und es bleibt die Furcht vor einem weiterem Preisschock für Verbraucher und Industrie.Es sieht sehr danach aus.
Habeck sagt etwas nebulös, es gebe „eine kritische Grenze, die nicht unterschritten werden darf, denn dann kann die Raffinerie nicht mehr betrieben werden. Deshalb wäre es gut, wenn wir eine Solidarität mit Polen schaffen würden.“ Gemeint sind zusätzliche Lieferungen aus dem Hafen Danzig über die sogenannte Plock-Pipeline, wie der Ökonom Jens Südekum von der Universität Düsseldorf sagt. Dies wäre auch ein neuer Bezugsweg für Leuna.
Zwei weitere Kostenfaktoren drohen: Die Anlagen in Leuna und Schwedt müssen womöglich neu eingestellt werden, wenn statt sibirischen Öls andere Sorten kommen. Und vielleicht müssen Raffinerien im Westen zur Versorgung Ostdeutschlands beitragen, wie Bukold in der Greenpeace-Studie schreibt. Das hieße Transporte von Sprit oder Heizöl mit Lastern oder Zügen - es hieße Aufwand und Kosten.Vor allem in Schwedt ist die Verunsicherung groß.
Neben der Enteignungsfrage hängt viel davon ab, ob aus neuen Quellen genug Öl zur Auslastung der Raffinerie käme. Südekum hält es für denkbar, dass eine Differenz bleibt. Ähnliche Bedenken gibt es in Leuna. So sagte Christof Günther - Geschäftsführer der Infraleuna, die die Infrastruktur in Leuna betreibt - im März, ein 100-prozentiger Ersatz werde nicht möglich sein. Zulieferer könnten leiden.
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