Senatspräsident und Universitätsprofessor Georg Kodek ist neuer Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH). Leicht dürfte sein Start nicht verlaufen.
erst wenige Stunden inne, am späten Mittwochabend durfte er seine Pläne in der"ZIB2" bei ORF-Moderator Armin Wolf vorstellen. Zentrales Thema seiner Amtszeit dürfte wohl auch ein von deran der Justiz gab es aus der Politik zuletzt massig. Bei einem Zitierverbot müsse man differenzieren, so Kodek, Medien hätten eine"fundamentale Bedeutung", sie würden aber nicht im rechtsfreien Raum agieren.
"Ich bin seit 37 Jahren in der Justiz und ich habe noch kein rotes Netzwerk gesehen", so Kodek. Das gelte für die Gerichtsbarkeit, er kenne wenig Staatsanwälte persönlich, nehme aber an, dass es auch dort so sei, so Kodek. Als problematisch ah auch Kodek den Umstand an, dass freigesprochene Angeklagte oft auf hohen Verfahrenskosten sitzenbleiben würden, auch wenn sie unschuldig seien.
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