Das Deutschlandticket kann ganz schnell wieder Geschichte sein - sagt der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz der Länder. Grund ist die offene Finanzierung. Am Donnerstag gibt es eine Sonderkonferenz.
Wegen des Finanzstreits mit dem Bund hat NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer vor einem Aus des Deutschlandtickets gewarnt. Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz der Länder sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wenn jetzt nicht sehr zeitnah beim Deutschlandticket eine Lösung gefunden wird, dann ist das, was wir alle als das erfolgreichste Ticketmodell in der ÖPNV-Geschichte zu Recht feiern und was wirklich auch ein Riesenfortschritt ist, auch ganz schnell wieder Geschichte.
Am Donnerstag gebe es eine digitale Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz von Bund und Länder. Dort gehe es darum, eine gemeinsame Haltung der Länder abzustimmen und mit dem Bund über die Lage zu sprechen, so Krischer. Bundesverkehrsminister Volker Wissing sei natürlich auch eingeladen. „Eine Zu- oder Absage liegt uns aber bisher nicht vor.“Seit dem 1.
Krischer sprach deswegen von einer schwierigen finanzielle Lage. „Es ist nicht geklärt, ob sich der Bund an allen Kosten beteiligt.“ Die Nachschusspflicht sei aber erforderlich, weil die Nahverkehrsunternehmen eine Basis haben müssten, um zu kalkulieren. „Wir als Länder sind bereit, Mehrkosten hälftig zu zahlen. Vom Bund kommt aber kein klares Signal, sondern im Gegenteil eine Verhärtung.
Das NRW-Verkehrsministerium halte die Prognose des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen mit Mehrkosten von 1,1 Milliarden Euro 2024 für realistisch. Die Lösung müsse sein, dass sich Bund und Länder weiterhin hälftig die Mehrkosten teilen, betonte Minister Krischer.Es gebe drei Szenarien, wie man auf die unklare Finanzierung reagieren könne, wenn der Bund weiterhin bei seiner „Blockadehaltung“ bliebe. „Die eine Möglichkeit ist, man erhöht den Preis.
„Die zweite Lösung ist, die Länder sagen, wir übernehmen die Mehrkosten alleine. Da sehe ich aber keine politische Akzeptanz unter den Ländern.
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