NÖ: Hickhack zum Jahrestag von Schwarz-Blau

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Die Erinnerung an die Konstituierung der von ÖVP und FPÖ geführten Landesregierung vor einem Jahr nützt die SPÖ zu gewohnter Kritik.

Die Erinnerung an die Konstituierung der von ÖVP und FPÖ geführten Landesregierung vor einem Jahr nützt die SPÖ zu gewohnter Kritik.Ohne ein großes gemeinsames Resümee ließen ÖVP und FPÖ den Jahrestag ihrer schwarz-blauen Regierungsvereinbarung in Niederösterreich verstreichen. Ein Umstand, den SPÖ-Landesgeschäftsführerals „mittlerweile fehlende Gemeinsamkeit“ zwischen den beiden Parteien interpretiert.

„Um Probleme klar zu benennen, lebt Sven Hergovich die Funktion des Kontroll-Landesrats“, behauptet Zwander. Hergovich sei ob seiner Fähigkeiten als AMS-Chef in NÖ bei der Zuteilung der Regierungsarbeit bewusst beschnitten worden. Als SPÖ-Errungenschaften im abgelaufenen Jahr nennt Zwander den Kompromiss beim Heizkostenzuschuss, weniger Gebühren für die Kinder-Begleitung im Spital und den Einsatzopferfonds bei den Feuerwehren.

Aus VPNÖ-Reihen ist auch zu hören, dass man nicht aus Uneinigkeit oder Gram auf eine gemeinsame Bilanz-Pressekonferenz mit der FPÖ verzichtet habe. Vielmehr wollte man in der

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