Niederösterreich und der Unsinn des Proporzes

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Was die vermurkste Regierungsbildung in Niederösterreich einmal mehr zeigt, ist, wie unsinnig das Proporzsystem ist (das es in dieser Form nur noch in Nieder- und Oberösterreich gibt), schreibt OÖN-Politikredakteur Markus Staudinger im Leitartikel [OÖNp...

Eine oder einer erbarmte sich: Mit 24 Stimmen wurde Johanna Mikl-Leitner am Donnerstag im niederösterreichischen Landtag wieder zur Landeshauptfrau gewählt.

Damit haben nicht nur die 23 VP-Mandatare für sie gestimmt , sondern auch ein Abgeordneter einer anderen Fraktion. Unter den 15 ungültigen Stimmen waren vermutliche jene der 14 FP-Mandatare. So ermöglichten sie Mikl-Leitners Wahl, ohne das blaue Wahlversprechen, sie nicht zu wählen, formell zu brechen. WofürOÖNplus ist ab sofort Teil des OÖNachrichten Digital-Abos.

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