Newsblog zum Krieg in der Ukraine - Scholz sagt Kiew Waffenlieferungen der deutschen Industrie zu

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Bundeskanzler Scholz hat nach einer G7-Videokonferenz weitere Waffenlieferungen und finanzielle Hilfen für die Ukraine in Aussicht gestellt. Das Land solle Geld erhalten, um bei deutschen Rüstungskonzernen Waffen kaufen zu können. Unser Newsblog:

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Finanzhilfen für Waffenkäufe in Aussicht gestellt. +++ Bundeskanzler Scholz hat nach einer Videokonferenz der G7-Staaten weitere Waffenlieferungen und finanzielle Hilfen für die Ukraine in Aussicht gestellt.

Rauch steigt auf über einer Stahlfabrik in Mariupol, in der sich rund 2.500 ukrainische Soldaten verschanzt haben sollen . Vize-Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk erklärt, bei der fünften Aktion dieser Art seien auch zehn ukrainische Offiziere aus russischer Gefangenschaft entlassen worden.Er freue sich auf das Gespräch und hoffe, dass die SPD grünes Licht für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine sowie ein Öl- und Gas-Embargo geben werde, twittert er.

+++ Der Machthaber der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Kadyrow, hat eine Eroberung des umkämpften Stahlwerks in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol angekündigt. Wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte, sollen sie während einer Feuerpause am Nachmittag ihre Waffen niederlegen und Mariupol bis 15 Uhr unserer Zeit verlassen. In der Stadt sollen sich auf dem Gelände eines Stahlwerks rund 2.500 ukrainische Soldaten befinden, darunter auch 400 ausländische Kräfte, sowie rund 1.000 Zivilisten. Am Sonntag hatten die ukrainischen Soldaten ein erstes russisches Ultimatum ignoriert.

Das teilte das Bundesinnenministerium am Vormittag per Twitter mit. Bei den Geflüchteten handele es sich hauptsächlich um Frauen, Kinder und alte Menschen. Ihre Zahl dürfte tatsächlich höher liegen, da es keine festen Kontrollen an den EU-Binnengrenzen gibt und sich Menschen mit ukrainischem Pass 90 Tage lang ohne Visum in der Europäischen Union aufhalten dürfen.Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden.

+++ Die russischen Invasionstruppen konzentrieren ihre Angriffe nach Angaben des ukrainischen Generalstabs auf den Donbass. +++ Die SPD-Co-Vorsitzende Esken hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Bundesregierung ermögliche keine Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärte in seiner Videobotschaft am späten Abend, die "Schlacht um den Donbass" habe begonnen.

Man wolle die Bundesregierung in dieser Krise unterstützen, schreibt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Wadephul, auf Twitter. Sollte sich Bundeskanzler Scholz bei der Frage von Waffenlieferungen aber nicht bewegen, müsse er dazu in der nächsten Woche mit einem Antrag im Parlament rechnen.Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.

+++ Das Bundeskriminalamt registriert eine steigende Zahl von Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. +++ Der ukrainische Präsident Selenskyj hat den Fragebogen für einen EU-Beitritt seines Landes an die Europäische Union übergeben. "Wir haben keine Hinweise darauf, dass sich zum Zeitpunkt des Untergangs Atomwaffen an Bord der 'Moskwa' befanden", sagte ein hoher Vertreter des US-Verteidigungsministeriums. Zum Schicksal der Besatzung machte er keine genauen Angaben. Es gebe Hinweise darauf, dass einige Matrosen überlebt hätten. Es habe aber sehr wahrscheinlich auch Todesopfer gegeben. Das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte war am Donnerstag gesunken.

Krieg in der Ukraine: Bei der Evakuierung von Irpin überqueren flüchtende Menschen eine zerstörte Brücke. Das Training mit Haubitzen solle in den kommenden Tagen beginnen und außerhalb der Ukraine stattfinden, sagte ein Vertreter des amerikanischen Verteidigungsministeriums. Es handele sich dabei um ein Programm, bei dem ukrainische Ausbilder von den USA angelernt würden. Details wurden nicht genannt.

Präsident Malpass teilte mit, man erwarte ein Plus von 3,2 Prozent. Bislang hatte die Prognose bei 4,1 Prozent gelegen. Die Weltbank bereitet den Angaben zufolge auch ein Hilfspaket von 170 Milliarden Dollar vor. Es soll der globalen Krisenbewältigung dienen und die Folgen des Ukraine-Krieges mildern. Malpass verwies auf die Lage der Flüchtlinge ebenso wie auf steigende Lebensmittelpreise.

+++ Die vom Westen gegen Russland verhängten Strafmaßnahmen belasten offenbar zunehmend die dortige Konjunktur. +++ Russlands Präsident Putin hat jener Brigade, der die Ukraine Kriegsverbrechen und massenhafte Tötungen in der Stadt Butscha vorgeworfen hat, einen Ehrentitel verliehen. +++ Im russischen Staatsfernsehen sind Videos offenbar gefangen genommener Briten aufgetaucht, die auf Seiten der Ukraine kämpften.

Man sehe hier noch erhebliches Potenzial, sagte Bereichsleiter Al Barazi der"Automobilwoche". Bei Kupfer, Blei, Aluminium und Nickel etwa lägen die Recyclingquoten in Deutschland zwischen 40 und 60 Prozent. Zudem gebe es in Europa noch unerschlossene Vorkommen. Beispiele seien Gebiete mit Nickel in Finnland oder mit Lithium in Spanien, Portugal und Serbien.

+++ Wegen Botschaften gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine hat der russische Sender Match TV erneut die Übertragung einer Bundesliga-Partie vorzeitig abgebrochen. Es gebe Nachrichten aus der Ukraine, wonach russische Truppen landwirtschaftliche Infrastruktur und Lieferketten zerstörten, sagte der Grünen-Politiker der Funke-Mediengruppe. Dies könne sich langfristig auch auf die Weltversorgung auswirken.

Die stellvertretende ukrainische Regierungchefin Wereschtschuk teilte mit, man habe sich den zweiten Tag in Folge nicht auf die Einrichtung von Fluchtkorridoren für die Menschen in den umkämpften Gebieten im Osten des Landes einigen können. In der belagerten Hafenstadt Mariupol sollen sich weiter mehrere tausend Soldaten auf dem Gelände eine Stahlwerks verschanzt haben. Laut den örtlichen Behörden haben dort auch viele Zivilisten Schutz gesucht.

Er rief die Welt am Sonntag auf, zu reagieren."Folterkammern werden dort gebaut", sagte er in einer abendlichen Ansprache an die Nation."Sie entführen Vertreter lokaler Regierungen und jeden, der als sichtbar für lokale Gemeinden erachtet wird." Selenskyj sagte, humanitäre Hilfsgüter seien gestohlen worden, was zu Hunger führe.

+++ Aus der Ukraine sind auch am späten Abend Angriffe der russischen Armee im Osten des Landes gemeldet worden. +++ Nach den Worten des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba kann die Entwicklung in Mariupol zur"Roten Linie für die Verhandlungen mit Russland" werden. Im Zusammenhang mit dem ukrainischen Widerstand in Mariupol wird auch immer wieder über das berüchtigte Asow-Regiment berichtet. Mehr zu dessen Bedeutung, aber auch zu rechtsextremistischen Gruppierungen, haben wir+++ Verhandlungen Russlands und der Ukraine über Fluchtkorridore sind ukrainischen Angaben zufolge gescheitert.

+++ Die russische Armee hat in der vergangenen Nacht Angriffe auf mehrere Städte in der Ukraine geflogen. +++ Papst Franziskus hat der Ukraine in der Osternachtfeier im Petersdom seinen Beistand zugesagt und zu"Gesten des Friedens in diesen vom Schrecken des Krieges gezeichneten Tagen" aufgerufen. In dem etwa 30 Sekunden langen Video sind einige Dutzend Männer in Marineuniform zu sehen, die stramm vor dem Chef der Marine, Nikolaj Jewmenow, aufgereiht sind. Das Treffen soll in Sewastopol auf der annektierten Krim-Halbinsel stattgefunden haben. Es handelte sich um die ersten Bilder, auf denen mutmaßliche Besatzungsmitglieder der"Moskwa" seit ihrem Untergang am Donnerstag zu sehen sind.

Mit Blick auf ein sechstes Sanktionspaket sagte sie der"Bild am Sonntag", man sehe sich weiter den Bankensektor an. Von der Leyen verwies darauf, dass die Sberbank alleine 37 Prozent des russischen Bankensektors ausmache. Zudem gehe es um Energiefragen, ergänzte sie. Oberstes Ziel sei es, die russischen Einnahmen zu schrumpfen.

Hunger als Kriegsmittel: Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, erhebt Vorwürfe gegen Putin. Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, sind in dem etwa 30 Sekunden langen Clip einige Dutzend Männer in Marineuniform zu sehen, die stramm vor dem Chef der Marine, Jewmenow, aufgereiht sind. Das Treffen soll in Sewastopol auf der annektierten Krim-Halbinsel stattgefunden haben. Es handelte sich um die ersten Bilder, auf denen mutmaßliche Besatzungsmitglieder der"Moskwa" seit dem Untergang des Schiffs am Donnerstag zu sehen sind.

+++ Die Ukraine hat über langsame und unzureichende Waffenlieferungen aus der Europäischen Union geklagt. "In den Nachrichtendiensten und Sicherheitsbehörden haben wir entsprechende Arbeitshypothesen und mögliche Szenarien, auf die wir uns einstellen", sagte Kramer dem"Handelsblatt". Neben einer möglichen Einreise von Terroristen gehe es dabei auch um Cyberattacken."Schon kleine Aktionen und Ereignisse können zur Verunsicherung, Chaos und Destabilisierung führen", sagte Kramer.

+++ Bei den neuen russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben von Bürgermeister Klitschko ein Mensch getötet worden. Hunderte Demonstranten versammelten sich in Duisburg und Köln zu den Auftaktveranstaltungen zum dreitägigen Ostermarsch Rhein-Ruhr. Auf Plakaten forderten sie"Keine Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete" und"Schluss mit dem Kriegsgetrommel!" Eine weitere große Kundgebung ist für den Nachmittag in Düsseldorf geplant.

In Sjewjerodonezk im Osten der Ukraine sollen inzwischen rund drei Viertel aller Gebäude zerstört sein. Das Bild entstand am 8.4.2022. +++ In seiner jüngsten Videobotschaft beschreibt der ukranische Präsident Selenskyj das Ausmaß der Zerstörung in seinem Land.

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