Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich Neuwahlen. Es gibt eine bessere Lösung, findet stern-Kolumnist Nico Fried.
Vor ein paar Tagen meldete "Bild": 57 Prozent der Deutschen wollen vorzeitige Neuwahlen. Sie auch? Dann habe ich schlechte Nachrichten: Der Weg ist weit. Und die Probleme, deren Lösung Sie sich eigentlich davon erhoffen, bleiben erst mal liegen.
Neuwahlen sind in Deutschland schnell gefordert, aber mühsam erreichbar. Es gibt nämlich nur ein Nadelöhr, das zu Wahlen vor Ablauf der regulären Legislaturperiode führt. Der Kanzler muss den Abgeordneten die Vertrauensfrage stellen – und zwar in der Absicht, die Abstimmung zu verlieren.
Doch heute sieht das anders aus: Die Ampel hat 417 Stimmen, Union, AfD, Linke und Fraktionslose zusammen 319. Die Koalition liegt somit 48 Stimmen über der Kanzlermehrheit von 369. Scholz kann sich einen Stall voller unzufriedener Liberaler oder gedemütigter Grüner leisten. Rechnerisch könnte ihn sogar die Hälfte der FDP-Fraktion stürzen wollen – er hätte immer noch eine Mehrheit.
Ja, es ist kompliziert. Aber es gibt eine einfache Lösung: Die bestehende Koalition reißt sich zusammen und macht ihren Job. Denn ein Leben mit vorzeitigen Neuwahlen ist möglich, aber nicht sinnvoll.
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