Die Nominierung des niederländischen Außenministers Wopke Hoekstra zum neuen EU-Kommissar für Klimaschutz sorgt nicht nur in seinem Heimatland für heftigen Widerstand. Auch innerhalb des Europäischen Parlaments verdeutlicht die Kritik einmal mehr die Bruchlinien zwischen den Fraktionen bei Maßnahmen gegen die Klimakrise. Für die notwendige Unterstützung bei der Umsetzung des ambitionierten „Green New Deal“ könnte die mögliche Neubesetzung allerdings von Vorteil sein.
Am Freitag trat Hoekstra von seinem Amt als niederländischer Außenminister zurück. Er wolle sich auf seine wahrscheinlich neue Funktion als EU-Kommissar für Klimaschutz vorbereiten, schrieb der Politiker auf Twitter und reichte bei König Willem-Alexander seine Entlassungspapiere ein.
„Obwohl Hoekstra weder Wissen, Können noch den Willen hat, gegen eine totale Klimakatastrophe vorzugehen, wird gerade er als EU-Kommissar nominiert.“ Nach wenigen Tagen hatten die Petition bereits mehr als 30.000 Menschen unterzeichnet. Die Nominierung Hoekstras durch das Kabinett nannten sie eine „letzte Erschütterung der alten Regierungskultur“.
Hoekstra habe „große Motivation für den Posten und großes Engagement für die Europäische Union“ gezeigt, sagte von der Leyen Anfang der Woche nach einem Gespräch mit Hoekstra. Der 47-Jährige muss nun noch vom EU-Parlament und den Mitgliedsstaaten bestätigt werden.
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