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Nach langen Verhandlungen: Neue Regierung in Dänemark steht

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Frederiksen regiert Dänemark seit 2019 mit einer ausschließlich aus ihren Sozialdemokraten bestehenden Minderheitsregierung. Vor der dänischen Parlamentswahl am 1. November hatte sie jedoch angekündigt, diesmal eine breite Regierung über die politische Mitte hinweg anzustreben. Eine Regierungszusammensetzung wie diese ist in Dänemark höchst selten.

Die für dänische Verhältnisse seltene Mehrheitsregierung bedeutet nun, dass sich die Spielregeln im Parlament verändern werden: Kompromisse mit Parteien außerhalb der Regierung sind für eine Mehrheit nicht mehr zwingend notwendig. Sie wolle aber weiterhin versuchen, breitere Mehrheiten zu finden, beteuerte Frederiksen.

Über die Bildung einer neuen Regierung hatten die Parteien seit gut sechs Wochen in Frederiksens Amtswohnsitz Marienborg nördlich von Kopenhagen verhandelt. Noch nie zuvor hat dieser Prozess in Dänemark so lange gedauert. Bei den Verhandlungen kristallisierte sich aber über die vergangenen Wochen immer stärker heraus, dass Dänemark auf die von Frederiksen gewünschte breite Regierung zusteuerte.

Radikale war es gewesen, die Frederiksen überhaupt zum frühzeitigen Ausrufen der Wahl gebracht hatte: Die Partei hatte ihr im Sommer ein Ultimatum gestellt, die Wahl um Monate vorzuziehen. Dies hing mit Frederiksens Rolle im dänischen Nerz-Skandal zusammen, bei dem während der Corona-Pandemie Millionen Nerze getötet worden waren. Erst später hatte sich herausgestellt, dass für diesen radikalen Schritt die Rechtsgrundlage gefehlt hatte.

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