Pressekonferenz nach Gipfel live: Jetzt erklärt Kanzler Scholz die Corona-Beschlüsse
mit den weitreichensten Kontaktbeschränkungen", so Scholz. Das zeige auch Wirkung. Wegen Omikron werden die Infektionszahlen dennoch steigen - "deshalb benötigen wir neue Maßnahmen". Bis zum Ende dieses Monats sollen die nächsten 30 Millionen Booster-Impfungen organisiert werden, so Scholz.Die unionsgeführten Bundesländer sind offenbar mit ihrer Forderung, die epidemische Lage in Deutschland wieder festzustellen, gescheitert.
Ab wann die neuen Regeln gelten, ist noch unklar. Da die Rechtsvorschriften nach dem Bund-Länder-Beschluss nun angepasst werden, wird es noch ein paar Tage dauern, bis sie in Kraft sind. Voraussichtlich gelten die Regeln erst ab Mitte oder Ende kommender Woche.Die SPD-geführten Länder haben die Forderung der Unions-Länder nach einem Zeitplan für die Einführung der Impfpflicht und der Wiedereinführung der pandemischen Notlage abgelehnt.
"In Restaurants ist man gemütlich. Da wird gegessen, getrunken, die Maske ist ab. Also muss man den maximal verfügbaren Schutz anderer Art eben haben. Und das heißt geboostert zu sein. Und das, finde ich, ist schon zumutbar. Wir bieten es ja jedem an", verdeutlichte Wüst.
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